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Tipps für Klubs |08.05.2021|17:45

Corona-Pandemie: Das ist neu im Vereinsrecht

Symbolbild: Große Herausforderungen für Vereine durch die Corona-Pandemie.[Foto: imago images/Steinach]

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Die Corona-Pandemie stellt den Breitensport und die Amateurfußballvereine vor mitunter große Herausforderungen. Auch im Vereinsrecht gab es einige Neuerungen, die Referent Dietmar Fischer vom KreisSportBund (KSB) Emsland in einem kostenlosen Online-Seminar des DFB rund 150 Teilnehmenden vorstellte. Wir fassen die wichtigsten Informationen für euch zusammen.

Vereinsrecht

Was liegt dem Vereinsrecht zugrunde?

Neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), der Vereinssatzung und der Vereinsordnung gelten mindestens bis Ende 2021 die getroffenen Regelungen im Rahmen des Covid-19-Abmilderungsgesetzes.

Was passiert, wenn während der Corona-Pandemie die Amtszeit eines Vorstandsmitglieds zu Ende geht?

Paragraph 5 Absatz 1 des Covid-19-Abmilderungsgesetzes sieht vor, dass das jeweilige Vorstandsmitglied auch nach Ablauf der Amtszeit bis zur Abberufung oder bis zur Bestellung eines Nachfolgers im Amt bleibt.

Virtuelle/Hybride Mitgliederversammlung

Kann eine Mitgliederversammlung ganz oder teilweise elektronisch abgehalten werden?

Ja. Der Vorstand kann ohne Ermächtigung in der Satzung vorsehen, dass Vereinsmitglieder an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilnehmen können (hybride Veranstaltung) oder müssen (rein virtuelle Veranstaltung). Sie üben ihre Mitgliederrechte dann im Wege der elektronischen Kommunikation aus.

Worauf muss bei der Mitgliederversammlung geachtet werden?

Es gelten auch hier die Rahmenbedingungen gemäß der Vereinssatzung. Demnach müssen die gleichen Formen und Fristen der Einberufung wie bei Präsenzversammlungen eingehalten werden. Ein Veranstaltungsort muss benannt werden (bei rein virtuellen Veranstaltungen z. B. der Ort des Hosts). Man benötigt ein Videokonferenz-System und eventuell ein separates Abstimmungssystem, ggfs. mit der Möglichkeit einer geheimen Stimmabgabe. Die Authentizität der Teilnehmenden und der Stimmabgabe muss jedoch ebenfalls gewährleistet sein.

Ist eine schriftliche Stimmabgabe im Vorfeld der Mitgliederversammlung möglich?

Ja, sofern die nötigen Formalia eingehalten werden. Die Stimmzettel und Beschlussanträge müssen ausformuliert werden. Außerdem muss die Stimmabgabe in Schriftform erfolgen, d. h. eine E-Mail ist nicht ausreichend. Stimmzettel und Angaben zur Person müssen bei einer geheimen Wahl getrennt werden (Umschlag im Umschlag), damit die Stimme authentisch und gleichzeitig anonym ist.

Ist der Vorstand verpflichtet, während der Corona-Pandemie eine Mitgliederversammlung einzuberufen?

Nein, solange sich die Mitglieder nicht an einem Ort versammeln dürfen und die Durchführung der Mitgliederversammlung im Wege der elektronischen Kommunikation entweder für den Verein oder für die Mitglieder nicht zumutbar ist. Das trifft zum Beispiel zu, wenn ein Großteil der Mitglieder weder einen Onlinezugang hat noch den Umgang mit solchen Kommunikationswegen beherrscht.

Umlaufverfahren

Auch ohne Mitgliederversammlung kann ein gültiger Beschluss gefasst werden, wenn er die erforderliche Mehrheit gemäß Vereinssatzung bzw. Gesetz erreicht. Der Verein muss alle Mitglieder – auch die nicht stimmberechtigten – anschreiben. In dem Schreiben in Textform muss ein Antrag formuliert sein, über den mit "Ja", "Nein", oder "Enthaltung" abgestimmt werden kann. Mindestens die Hälfte der Mitglieder muss abstimmen. Zugang und Authentizität der Stimme müssen sichergestellt werden.

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Hinweis

Bitte prüft zunächst, das Spiel mit eurer Spielberichtskennung im DFBnet aufzurufen und die Torschützen selbstständig zu korrigieren. Wenn das nicht mehr möglich ist, ist eine Korrektur nur noch über den Staffelleiter möglich. Um den zuständigen Staffelleiter zu kontaktieren öffnet das betroffene Spiel hier auf FUSSBALL.de, klickt auf „Falsches Ergebnis melden“ und versendet das ausgefüllte Formular. Bitte verwendet die Kontaktfunktion nur, wenn euch diese Informationen nicht geholfen haben.
Für die Pflege der Staffeln, die Kontrolle und Freigabe der Ergebnisse ist der jeweilige Staffelleiter zuständig. Hinweise auf falsche oder fehlende Ergebnisse oder Tabellen richtest Du bitte an den zuständigen Staffelleiter. Wenn du über die Wettbewerbsnavigation zur entsprechenden Staffel gehst, findest du direkt unter der Liste der Begegnungen den Button „Falsches Ergebnis melden“ Dort kannst Du Dein Anliegen beschreiben. Bitte gib so viele detaillierte Daten wie möglich an, mindestens Mannschaftsart, Spielklasse, Gebiet und Spielnummer. Alternativ gelangst Du auch über das Profil deiner Mannschaft unten auf die aktuellen Wettbewerbe.

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